Deutsch-Afghanische Initiative Blog
Alles, was mit Euphorie in Afghanistan begann, endete im irdischen Jammertal.
In Afghanistan hätte man lieber mit dem Aufräumen beginnen sollen bevor man den Wiederaufbau in Angriff genommen hat. Was nutzt der Wiederaufbau, wenn der Frieden in weiter Ferne liegt? Warlords, die durch ihre Gewehr-Macht das Land in Schutt und Asche gelegt haben, bestimmen heute über die Geschicke des Landes. Der erste und schwerwiegende Fehler der US-Regierung war es, sich mit den Truppen der Nordallianz unter der Führung der Jamiat-e Islami zusammen zuschließen. Während das amerikanische Militär die Intervention weitgehend aus der Luft führte, waren es die Truppen der Nordallianz, die am 13. November die Macht in Kabul einmarschierten. Dabei hätten die US-Regierung wissen müssen, dass Kompromisse und Allianzen mit Kriegsführern selten von langfristigem Bestand in der afghanischen Geschichte waren.
Es gibt ein afghanisches Sprichwort, das folgendermaßen lautet: Es ist nicht möglich, dass man in den heiligen Krieg zieht, Sieger wird, den Märtyrer Tod sich erheischt, und anschließend heil nach Hause zurückkehrt. Das Mandat von ISAF beschränkte sich zu Beginn auf den Raum Kabul, den Rest überließ man den Warlords und Kriegsfürsten. Auf diese Weise wurden sie ermutigt, sich aus ihrer Deckung vorzuwagen und schrittweise ihre Machtstrukturen wieder auszubauen. Ihre neu gewonnene Macht verhinderte zudem, dass das Volk selbst mit den Kriegsverbrechern abrechnete. Selbst im Parlament konnten sie sich etablieren. Ein Großteil der Kandidaten war an Kriegshandlungen beteiligt und werden von Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch für Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht. Die von der UNAMA vorgegebenen Kriterien für die Zulassung der Kandidaten wurden von vielen ganz offensichtlich nicht erfüllt. Dennoch unterließen es UNAMA und die afghanische Regierung, diese Kandidaten von der Wahl auszuschließen. Auch die europäischen Regierungen und die US-Administration übten kaum Druck auf die Zuständigen aus, die selbst aufgestellten Verfahrensregeln auch konsequent durchzusetzen. Im Ergebnis hat dies dazu geführt, dass das Parlament heute von Gefolgsleuten und Anhängern der Mudschaheddin-Gruppen kontrolliert wird. Mit ihrer ihre parlamentarischen Mehrheit haben sie vor wenigen Wochen unter dem Vorwand der nationalen Aussöhnung in beiden Kammern des Parlaments ein Gesetzt verabschiedet, das ihre Beteiligung an Kriegsverbrechen von der Strafverfolgung ausnehmen würde.
Afghanistan hatte nach der Vertreibung der Taliban gute Ausgangsbedingungen für eine bessere Zukunft. Die Sympathie der Weltgemeinschaft war auf der Seite des afghanischen Volkes. Bedauerlicherweise hat die Hilfsbereitschaft der Internationalen Gemeinschaft und deren finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe nicht die breite Masse der Bevölkerung erreicht. Korruption, Vetternwirtschaft, aber auch die Unzulänglichkeiten und mangelnde Kompetenz mancher ausländischen Organisationen waren die wesentlichen Gründe hierfür.
Wie sieht die gegenwärtige Lage in Afghanistan aus?
Zur Zeit erleben wir eine unselige Allianz zwischen Warlords, der Drogen-Mafia, den Taliban und den Nachbarstaaten. Der Anbau vom Opium ist explosionsartig angestiegen. Die Bauern in Afghanistan; die 70% der Bevölkerung des Landes ausmachen, werden von den Warlords und der Drogen-Mafia mit dem Anbau vom Opium beauftragt. Die gut gemeinte Hilfslieferung von Getreide und Weizen aus dem Ausland tragen das ihrige zu der Zunahme des Opium-Anbaus bei: durch die internationalen Hilfslieferung sind die Preise für Weizen auf den einheimischen Märkten derart gesunken, dass der Weizenanbau nicht mehr das Existenzminimum der Bauern sichert. Opium benötigt wenig Wasser, verdirbt nicht, hat geringe Lagerungskosten, und die Nachfrage bleibt konstant.
Der Erlös des Drogenanbaus geht in die Taschen von Schmugglern, der Drogen-Mafia und den Warlords. Selbst die Taliban finanzieren ihren Kampf gegen die Regierung und die Truppen der NATO aus diesen Opiumgeldern. Der Kampf der Regierung gegen den Anbau von Opium findet dort statt, wo die Bauern eher regierungsfreundlich gesonnen sind, und nicht dort, wo die Taliban Einfluss haben. Diese Ungleichbehandlung führt weiter zum Unmut der Bauern.
Der Krieg, der in diesem Lande entfacht ist, ist ein Krieg zwischen der NATO und den bereits erwähnten Gruppen. Leidtragende dieses Krieges ist wieder das einfache Volk, das nun seit dreißig Jahren nicht anderes kennt außer Krieg. Dabei hatte man viel Hoffnung in die Regierung Karzai gesetzt. Viele, die als Flüchtlinge in Iran und Pakistan sich durch harte Arbeit eine Existenz gesichert hatten, kehrten Hals über Kopf in ihre Heimat zurück. Zu Beginn war das Investitionsklima euphorisch, was zu einer Zunahme der Arbeitsplätze geführt hat. Vor allem Exzilafghanen aus dem westlichen Ausland haben durch den Wiederaufbau ihrer Häuser, aber auch durch Investitionen im Industrie-Sektor zum wirtschaftlichen Aufschwung beigetragen. Nach dem Motto, man investiert dort, wo sich eine Zukunftsperspektive biete, haben viele afghanische Investoren nach der Verschlechterung der Sicherheitslage dem Land den Rücken gekehrt. Die NATO-Soldaten, die hier stationiert sind, können nicht als Motor der Wirtschaft fungieren, da sie alle ihre Grundbedürfnisse, sogar das Trinkwasser, aus dem Ausland importieren, und aus Sicherheitsgründen die Basare nicht besuchen. Die Kaufkraft der breiten Masse wird immer schwächer, da Teile des Opiumgeldes, das früher im Lande ausgegeben wurde, heute im Ausland geparkt wird.
Demokratie, Pressefreiheit, Menschenrechte waren Begriffe, die neu erlernt werden mussten. Früher wurde ein Dieb durch Folter zum Geständnis gezwungen, heute gibt es eine Menschenrechts-Kommission. Die Wiedereinführung der Folter, um die Kriminalität zu bekämpfen ist abwegig, klar ist jedoch, dass die Polizeiausbildung und -ausstattung verbessert werden muss, da die Schwelle der Kriminalität bei andauernden Kriegen und Armut immer weiter sinkt. Es gibt eine erschreckende Zunahme der Kriminalität, was wiederum zu Unzufriedenheit in der Bevölkerung führt und als Schwäche der Regierung ausgelegt wird. Manche sehnen sich nach der Zeit der Taliban zurück, weil damals zumindest die Sicherheit gewährleistet war, auch wenn dies auf Kosten der elementaren Freiheiten ging. Heute ist es lebensgefährlich mit dem Auto von Herat nach Kabul zu reisen.
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